Zeitkritisch: Abmahnungen enthalten regelmäßig kurze Fristen zur Abgabe einer Unterlassungserklärung. Wird die Frist versäumt, droht eine einstweilige Verfügung mit erheblichen Mehrkosten.
Fünf Schritte nach Erhalt einer Abmahnung
Fristen notieren und einhalten
Prüfen Sie sofort, bis wann eine Reaktion gefordert wird. In den meisten Fällen wird die Abgabe einer Unterlassungserklärung innerhalb weniger Tage verlangt.
Nichts ungeprüft unterschreiben
Die beigefügte Unterlassungserklärung ist häufig zu weit gefasst. Eine ungeprüfte Unterschrift kann Sie grundsätzlich dauerhaft binden und bei künftigen Verstößen hohe Vertragsstrafen auslösen.
Den Abmahner einordnen
Kommt die Abmahnung von einem Wettbewerbsverband wie dem VSW, der Wettbewerbszentrale oder Pro Rauchfrei? Oder von einem Mitbewerber? Das beeinflusst Kostenrisiko und Strategie.
Den Vorwurf sachlich prüfen
Nicht jede Abmahnung ist berechtigt. Gerade bei Health Claims, Tabakrecht oder Kosmetikverordnung gibt es Spielräume, die eine fachkundige Prüfung erfordern.
Spezialisierten Anwalt einschalten
Abmahnungen in regulierten Branchen erfordern Kenntnis des Wettbewerbsrechts und der produktspezifischen Vorschriften. Ein spezialisierter Rechtsanwalt kann Ihr Kostenrisiko begrenzen.
Vorsicht bei der Unterlassungserklärung
Eine strafbewehrte Unterlassungserklärung wirkt unbefristet. Bei einem erneuten Verstoß wird eine Vertragsstrafe fällig, die häufig mehrere tausend Euro beträgt. In vielen Fällen ist eine modifizierte Erklärung möglich, die das Risiko begrenzt.
Rechtstipp: Abmahnung durch einen Verband
Verbände dürfen grundsätzlich nur eine Kostenpauschale verlangen – nicht die Erstattung von Rechtsanwaltsgebühren. Das Kostenrisiko ist daher regelmäßig geringer als bei einer Abmahnung durch einen Mitbewerber. Vertragsstrafen können aber genau so schwerzhaft ausfallen.
Abgemahnt durch einen dieser Verbände?
Kostenrisiko einschätzen und Hintergründe recherchieren
Abmahnkosten-Rechner
Mögliches Kostenrisiko einer Verbandsabmahnung berechnen – nach aktuellem RVG und GKG.
Kostenrisiko berechnen →Lobbyregister-Check
Abmahnenden Verband im Lobbyregister des Bundestags recherchieren: Budget, Personal, Mitglieder.
Verband recherchieren →Health-Claims-Checker
Zugelassene gesundheitsbezogene Angaben prüfen – 240 Claims nach VO (EU) 432/2012.
Claims prüfen →Abmahnung erhalten? Jetzt prüfen lassen.
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